Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer hatte sich stark positiv entwickelt (wir berichteten im Eildienst Nr. 6 – ED 98 vom 22.4.2021). Auf Nachfrage unserer Geschäftsstelle hat das HMdF darauf hingewiesen, dass diese positive Entwicklung von Einmaleffekten geprägt war. Für das übrige Jahr 2021 werde sich der positive Trend, wie er im ersten Quartal mit einem Zuwachs von 4,9% gegenüber dem Vergleichszeitraum im Vorjahr erkennbar war, höchstwahrscheinlich nicht fortsetzen.
- Die positive Entwicklung des kommunalen Einkommensteueranteils im 1. Quartal 2021 sei ausschließlich auf die exorbitante Steigerung des Aufkommens der Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge (ZA) mit einem Zuwachs von +91% zurückzuführen.
- Dieses hohe ZA-Aufkommen habe im Rahmen des bundesstaatlichen Finanzausgleichs eine entsprechend hohe Zerlegungsbelastung im 2. Quartal zur Folge, die im April bereits abgeflossen sei. Isoliert für den April 2021 ergebe sich daraus im Vergleich zum Vorjahr ein Rückgang des Aufkommens beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer um 20%.
- Demgegenüber seien mit der Lohnesteuer und der veranlagten Einkommensteuer die zwei anderen bedeutenden Komponenten des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer rückläufig gewesen. Bei der Lohnsteuer habe sich das im April 2021 fortgesetzt.
- Im weiteren Jahresverlauf werden laut HMdF steuerliche Entlastungsmaßnahmen wirksam (Erhöhung von Kindergeld, Kinderfreibetrag und steuerl. Existenzminimum), die das Lohnsteueraufkommen belasten werden.
- Der voraussichtlich im Juni kassenwirksame zusätzliche Kinderbonus belastet die Einnahmen der Kommunen in Hessen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer laut HMdF mit rund 30 Mio. Euro.
Für das gesamte Jahr 2021 sei die Schätzung des komm. ESt-Anteils der Regionalisierung der aktuellen Steuerschätzung, die für das Gesamtjahr 2021 von einem Zuwachs gegenüber dem Jahr 2020 von nur knapp 2 % ausgeht, nicht unrealistisch, hieß es vom HMdF.
Wir bitten um Kenntnisnahme.
