Auf unserer Homepage unter www.hsgb.de haben wir unter Fachinformationen – Kommunalverfassungsrecht des HSGB den Erlass zur Vorbereitung der allgemeinen Kommunalwahlen 2016 nebst Anlage eingestellt.
Der Erlass enthält einen Verweis auf die maßgebenden Rechtsgrundlagen zur Kommunalwahl 2016, zudem allgemeine Hinweise zur Vorbereitung der Kommunalwahl sowie ein Vordruckmuster für die allgemeine Kommunalwahl, das den Rechtsänderungen angepasst wurde. Weiterhin weisen wir daraufhin, dass unter Nr. 6 ein entsprechender Verweis auf das Themenportal Wahlen „www.wahlen.hessen.de“ gegeben wird; unter dem Link „Kommunen/Direktwahlen“ stehen dann verschiedene Vordruckmuster für Direktwahlen zur Verfügung, die ebenso an die geänderte Rechtslage angepasst wurden.
Wir bitten um entsprechende Beachtung sowohl auf unserer als auch auf der Internetseite des Themenportals „www.wahlen.hessen.de“.
