Das Hessische Ministerium der Finanzen (HMdF) hat im Zuge der regelmäßigen Überprüfung des Pflichtaufgabenbestandes der Städte, Gemeinden, Landkreise und Gemeindeverbände eine Aktualisierung des 2014 erstellten Pflichtaufgabenkatalogs mit der Bitte um Stellungnahme an die kommunalen Spitzenverbände übermittelt. Insofern wird die Geschäftsstelle die übermittelten Daten prüfen. Sofern Mitgliedsstädte und –gemeinden bei dieser Prüfung ebenfalls tätig werden wollen, besteht die Möglichkeit, den Aufgabenkatalog auf unserer Homepage www.hsgb.de in der Rubrik „Finanzen/Gemeindewirtschaftsrecht/Kommunaler Finanzausgleich 2016“ herunterzuladen.
Die Excel-Tabelle umfasst einerseits den „Katalog“, wie er 2014 erstellt wurde und einen eigenen Reiter „Veränderungen“.
Soweit hierzu aus Ihrer Sicht Anmerkungen zu machen sein sollten, bitten wir um deren Mitteilung bis 10. Juni 2016.
Wir bitten um Kenntnisnahme.
