Unterm Strich haben die hessischen Kommunen im vergangenen Jahr ein Plus von insgesamt 1,2 Mrd. Euro gemacht, so die Zahlen die der hessische Finanzminister Michael Boddenberg und der hessische Innenminister Peter Beuth jetzt vorgelegt haben – ähnlich hoch waren die Überschüsse auch in den beiden Vorjahren.
Begünstigt haben dies u.a die deutlich höheren Gewerbesteuereinnahmen, 2022 war hier ein Rekordjahr. Die hessische Landesregierung lobt zudem die Disziplin der Kommunalpolitiker beim Geldausgeben in den vergangenen Jahren.
Der Hessische Städte- und Gemeindebund sieht die Lage jedoch nicht ganz so rosig. Schaue man beispielsweise auf die Rücklagen der Kommunen, verteilen diese sich sehr ungleichmäßig und seien zudem teils unfreiwillig entstanden, konnte doch viel Geld nicht ausgegeben werden, weil beispielsweise Fachkräfte fehlen – im Bereich der Bauämter beispielweise kam und komme es so u.a. zu Investitionsstaus. Ähnlich ist die Situation bei den Erzieherinnen und Erziehern – auch hier konnten aufgrund personeller Unterbesetzung Gehälter für diese Stellen erst gar nicht gezahlt
werden – eben da diese Stellen unbesetzt blieben. Gelder die so Niemand einsparen wollte.
Um die vom Land gewünschten ausgeglichenen Etats zu schaffen, werde zudem vielfach die Grundsteuer als Instrument verwendet – der oftmals einzige Ausweg der den Kommunen bliebe – ein deutliches Anzeichen dafür, dass die Kommunen in Hessen finanziell unter Druck standen und stehen.
Kommunalfinanzen: Warum “satte” Überschüsse nicht alle glücklich machen
(Von Gerd Kuhn/Wolfgang Türk / Hessenschau / Hessischer Rundfunk / Hessenschau.de,
08.08.2023 – Audio)
