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Kommunale Partnerschaft

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20. Dezember 2023

„Je stärker die Kommunen, desto stärker das Land“

Das Kommunale Beratungszentrum Hessen hat im Herbst eine Fachtagung zur IKZ in Großen-Buseck angeboten. Zur Sprache kamen unter anderem kooperative Verwaltungsstrukturen in den Städten und Gemeinden.

16. Dezember 2020

Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes

Seit 2013 arbeiten die 14 Städte und Gemeinden des Kreises Groß-Gerau und der Kreis Groß-Gerau in einem zentral gesteuerten systematischen Prozess zusammen, um die interkommunale Kooperation im Kreisgebiet auszubauen. Auf zahlreichen Aufgabenfeldern haben seitdem interkommunale Projekte stattgefunden, in deren Anschluss konkrete Kooperationen umgesetzt worden sind. Dieses gemeinschaftliche Vorgehen hat die Leistungskraft der Kommunen gestärkt und erhebliche Einsparungen für ihre Haushalte ermöglicht.

13. Dezember 2019

Gründung eines Landschaftspflegeverbands im Kreis Groß-Gerau

Die Gründung eines Landschaftspflegeverbands in der ersten Jahreshälfte 2020 ist das jüngste Ergebnis der interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau.

21. Juni 2019

Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Verpackungsgesetzes

Mehrere Hessische Städte und Gemeinden im Wetteraukreis beabsichtigen mit dem Abfallwirtschaftsbetrieb des Wetteraukreises eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gebündelten Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Verpackungsgesetz abzuschließen.

14. Januar 2019

„Enge Formen der Interkommunalen Zusammenarbeit – Der Gemeindeverwaltungsverband / Die freiwillige Fusion“

Dokumentation des dritten Kongresses des Kompetenzzentrums für IKZ

20. Juli 2015

Umsatzbesteuerung interkommunaler Zusammenarbeit

Von Uwe Zimmermann und Ralph Sonnenschein, Deutscher Städte- und Gemeindebund, Berlin Mit einer Reihe jüngerer Entscheidungen haben der Bundesfinanzhof und der Europäische Gerichtshof den Rahmen der umsatzsteuerlich relevanten Tätigkeiten von juristischen Personen des öffentlichen Rechts erheblich erweitert. In besonderem Maße betroffen ist das Zusammenwirken kommunaler Gebietskörperschaften, die in Deutschland traditionell ihre Ressourcen zum Zwecke der Erledigung öffentlicher Aufgaben bündeln. Durch die Umsatzbesteuerung des diesen Kooperationen zugrundeliegenden Leistungsaustausches wird das Leitmotiv Interkommunaler Zusammenarbeit, die Erzielung von Kostenvorteilen um die Leistungen für Bürger und öffentliche Haushalte qualitativ hochwertig und erschwinglich zu halten, in Frage gestellt. Seit jeher kooperieren deutsche Städte und Gemeinden in zahlreichen Aufgabengebieten, um Kostenvorteile oder Qualitätsverbesserungen zu erreichen. Sie streben dies unter anderem an durch koordinierte Aufgabenerfüllung, Leistungserbringung einer öffentlichen Einrichtung für eine andere, die Zusammenlegung von Organisationseinheiten sowie die gemeinsamen Nutzung von Infrastruktur. Die Lage der Städte und Gemeinden ist gegenwärtig geprägt von teils starkem Bevölkerungsrückgang sowie einer vielerorts zunehmend schwierigen kommunalen Haushaltslage. Dies führt zu Konstellationen, in denen sich einige öffentliche Aufgaben von Einzelkommunen nur noch unter erheblich erhöhtem finanziellen Aufwand wahrnehmen lassen, andere gar nicht mehr. Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung Deutschlands ist interkommunales Zusammenwirken wichtiger als je zuvor. Deshalb trifft die restriktive Rechtsprechung zur …
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11. März 2015

Feuerwehr: Projekt “Atemschutzgeräteverbund Wetterau”

Den Gemeinden in Hessen wird durch § 3 des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes die Aufgabe zugewiesen, in Abstimmung mit den Landkreisen eine “leistungsfähige Feuerwehr aufzustellen” und diese mit “technischer Ausrüstung auszustatten und zu unterhalten”. Hierunter fällt auch das Vorhalten von Atemschutzgeräten für die haupt-und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, da bei einer Gefährdung durch Sauerstoffmangel oder durch Einatmung gesundheitsschädlicher Stoffe im Brandeinsatz geeignete Atemschutzgeräte getragen werden müssen. Im Wetteraukreis gab es mehrere Atemschutzwerkstätten (neun), bei denen überwiegend ehrenamtliches Personal für die Durchführung der Reinigung, Wartung und Prüfung nach dem Gebrauch der Atemschutzgeräte eingesetzt wurde. Die anfallenden Arbeiten wurden in Eigenregie von den Kommunen des Wetteraukreises organisiert. Da die Sicherstellung der Versorgung der Feuerwehren mit Atemschutzgeräten in dieser Situation nicht immer gewährleistet werden konnte, musste eine andere Lösung gefunden werden. Die Stadt Bad Nauheim erklärte sich im Jahr 2009 gemeinsam mit dem Wetteraukreis bereit, ein kreisweites Konzept zu erarbeiten. Ziel war es, eine für die Kommunen des Wetteraukreises dauerhafte, sichere und verlässliche Atemschutzgeräteversorgung zu einem günstigen Preis sicherzustellen. Dies sollte durch eine Kooperation im Wege einer Interkommunalen Zusammenarbeit für die Beschaffung und Wartung von Atemschutzgeräten sowie die Etablierung einer zentralen Atemschutzwerkstatt umgesetzt werden. Der Wetteraukreis hat ca. 300.000 Einwohner, erstreckt sich auf 1.100 Quadratkilometer …
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14. November 2014

Interkommunale Zusammenarbeit

Kommunen gestalten das Leben vor Ort. Sie sollen die Kinderbetreuung verbessern, Schulen sanieren, Kultur und Sport fördern, die Jugendarbeit verbessern, Abwasser beseitigen, Sozialhilfe zahlen und mit weiteren Investitionen das örtliche Handwerk stärken – dies alles jedoch mit immer weniger finanziellen Mitteln. Gleichzeitig muss insbesondere im ländlichen Raum dem demographischen Wandel Rechnung getragen werden. Die Entwicklung der Kommunalfinanzen und die demographische Entwicklung rufen in einem immer stärker werdenden Maße das Thema der interkommunalen Zusammenarbeit auf. Dabei ist die freiwillige Kooperation zwischen Städten und Gemeinden keine Neuigkeit. Sei es bei der gemeinsamen Nutzung von kostspieligem Feuerwehrequipment, bei der doppischen Haushaltsführung oder bei der Zusammenarbeit in Tourismus und Gewerbeansiedlung – viele Städte und Gemeinden haben sich hier bereits erfolgreich auf den Weg gemacht. Ihr Beweggrund ist vor allem die Schaffung effizienterer Strukturen der Aufgabenerfüllung und damit eine spürbare Kostenreduzierung. Dies gilt es konsequent weiterzuführen. Der Hessische Städte- und Gemeindebund arbeitet bei diesem Thema eng mit dem Kompetenzzentrum Interkommunale Zusammenarbeit www.ikz-hessen.de zusammen und im Prozess zu mehr freiwilliger Kooperation ein wichtiger Begleiter der kreisangehörigen Kommunen. Das Kompetenzzentrum bietet ein Forum der Information, des Erfahrungsaustauschs und der Klärung aller Fragen, die mit der IKZ berührt werden. Es gibt für die Zukunftsfrage unserer Gemeinden keine Generallösung. Das Kompetenzzentrum …
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