Die Flüchtlingszahlen – vor allem infolge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine – sind 2022 stark gestiegen. Es kamen aber auch wieder mehr Menschen über die Balkanroute und das Mittelmeer nach Europa. Da sie mit der Unterbringung an ihre Belastungsgrenzen gelangen schlagen auch in Hessen die Kommunen Alarm. Hier haben im Zeitraum Januar bis Oktober 2022 mehr als 90.000 Menschen Zuflucht gesucht, fast doppelt so viele wie im Vergleichszeitraum 2015. Zustände wie in den Jahren 2015 und 2016 seien nicht mehr weit, heißt es auch vom Hessischen Städte- und Gemeindebund. Damals wurden Turnhallen zu Notunterkünften gemacht und vor dem Winter Containersiedlungen und Zeltstädte errichtet.
Die Städte und Gemeinden Hessens würde gerne alle Schutzsuchenden in Wohnungen uns Hotels unterbringen – Doch vieler Orts seien bereits die Kapazitäten ausgeschöpft. Dr. David Rauber, Geschäftsführer des Hessischen Städte- und Gemeindebundes: “Es wäre gut, wenn Bund und Land zusätzlich Unterkünfte stellen, da jede Wohnung hilft und
Städte und Gemeinden auf dem freien Markt kaum noch Wohnungen bekommen können.”
Innenministerin Nancy Faeser stellte nach dem Spitzengespräch mit den Kommunalen Spitzenverbänden und Vertretern der Länder am 11.10.2022 weitere Hilfen in Aussicht: nicht nur weitere 56 bundeseigene Immobilien will Faeser zur Verfügung stellen, sondern auch finanzielle Mittel. Von den unkonkreten Angaben zur finanziellen Unterstützung zeigte sich der hessische Innenminister Peter Beuth enttäuscht: am Ende sei Faeser “mit leeren Händen gekommen”. Im November soll es neue verbindliche Zusagen der Bundesregierung geben.
(© Abb.: Hessischer Rundfunk / hessenschau.de)
“Geflüchtete – Kommunen fordern finanzielle Hilfe” (hessenschau / Hessischer Rundfunk / hessenschau.de)
(Statement Dr. David Rauber, Geschäftsführer des Hessischen Städte- und Gemeindebundes ab Minute 2:34 )
