Infobrief Oktober 2023
Der neue Infobrief für Oktober ist verfügbar: Infobrief 10 Besonders hinzuweisen …
Fachinformationen
DStGB-Positionspapier Tourismus
In einem neuen Positionspapier betont der DStGB die Bedeutung des Tourismus in den Städten und Gemeinden und unterbreitet Handlungsvorschläge für die Bundespolitik. Diese betreffen die Tourismusförderung und kommunale Finanzierungsinstrumente ebenso wie die Stärkung klimafreundlicher Mobilität für die Anreise und die Unterstützung der Kommunen bei der Entwicklung moderner touristischer Angebote. Adressiert wird zudem der Fachkräftemangel, welchem im Rahmen der Nationalen Tourismusstrategie ein besonderes Augenmerk gelten muss.
Handreichung „Einschränkung der Trinkwasserverwendung in Hitzesommern“
In den letzten Jahren haben einige Städte und Gemeinden während Hitze- und Dürreperioden Nutzungsbeschränkungen für die Wasserentnahme ausgesprochen. Zwar ist die Wasserversorgung in Deutschland derzeit nicht gefährdet, jedoch wird die Betroffenheit von möglichen regionalen Wasserknappheiten in den kommenden Jahren voraussichtlich zunehmen. Vor diesem Hintergrund ist eine vorausschauende Auseinandersetzung mit möglichen regionalen Nutzungsbeschränkungen und Verwendungsverboten aufgrund von Hitzeperioden ein Thema von wachsender Bedeutung, dem sich auch die Städte und Gemeinden sowie die Wasserwirtschaft stellen müssen.
„NavLog Landeslizenz für Waldbesitzer
Das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (HMUKLV) hat die Kommunalen Spitzenverbände mit Schreiben vom 27.09.2023 über den Erwerb einer NavLog Landeslizenz für kommunale Waldbesitzer wie folgt informiert:
Infobrief September 2023
Der monatliche Bericht aus der OZG Koordinierungsstelle befasst sich diesmal mit den geplanten Anpassungsfabriken die im Oktober 2023 starten und beinhaltet eine aktuelle Übersicht über die geplanten EfA Projekte im Rahmen der Umsetzung des OZG.
Mustersatzungen für Tageseinrichtungen für Kinder (Benutzungssatzung, Kostenbeitragssatzung, Elternbeiratssatzung)
Die Mustersatzungen für Tageseinrichtungen für Kinder wurden unter Berücksichtigung der neueren Sach- und Rechtslage grundlegend überarbeitet und stehen nun auf unserer Homepage im Mitgliederbereich unter „Satzungsmuster“ zur Verfügung.
Europäische Kommission: Neue Veröffentlichung zu Bürgerforen im Vorfeld wichtiger Gesetzesinitiativen
Im September 2022 reagierte die Europäische Kommission auf die von der “Konferenz zur Zukunft Europas” ausgesprochenen Empfehlungen und kündigte erste Europäische Bürgerforen im Vorfeld wichtiger Gesetzesinitiativen an.
Europäische Nachbarschaftspolitik
In ihrer jährlichen „Rede zur Lage der Union“ am 13.09.2023 stellte die EU-Kommissionspräsidentin die Politik des letzten Jahres und die politischen Ziele für das Jahr vor den Europawahlen vor. Insgesamt verschob sich der Fokus vom Voranbringen des klimapolitischen Green Deal Initiativen hin zu Erleichterungen für die Wirtschaft.
Internationale Partnerschaft: Das Kooperationsprojekt Connective Cities sucht nach neuen Themen für internationale Dialogveranstaltungen in Deutschland im Jahr 2023/2024.
Deutsche Städte und kommunale Unternehmen sind eingeladen, sich mit einem thematischen Vorschlag, um die Ausrichtung einer Dialogveranstaltung zu bewerben. Die besten Einreichungen werden dann ab Herbst 2023 als internationale Dialogveranstaltungen in Deutschland umgesetzt.
