Nachrichten des HSGB

Als Verband der kreisangehörigen Kommunen ist es dem Hessischen Städte- und Gemeindebund ein besonderes Anliegen, auf kulturelle Schätze jenseits der Ballungsgebiete aufmerksam zu machen.

Der Hessische Städte- und Gemeindebund weist seine Mitglieder auf das Jubiläum “200 Jahre Fahrrad” hin. Der Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) ruft anlässlich des Geburtstags des Fahrrads die Städte und Gemeinden zur Beteiligung an einem kommunalen Aktionstag in der Woche ab dem 12. Juni 2017 auf.

In Sachen Lkw-Kartell möchten wir darauf hinweisen, dass die ursprünglich bis zum 5. Mai 2017 datierte Frist zur kommunalen Beteiligung am Schadensgutachten in Absprache mit dem Gutachter (Lademann & Associates) um eine Woche auf den 12. Mai 2017 verlängert wird.

hier: Möglichkeit der Zahlung per Überweisung

Für die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen im sog. Lkw-Kartell ist es erforderlich, die Höhe bzw. eine Größenordnung des jeweiligen Schadens durch ein sog. ökonometrisches Schadensgutachten konkret zu beziffern.

Kampagne der Landesregierung mit Förderprogramm für Bildungsmaßnahmen und gemeinsame Projekte von Vereins-, Jugend- oder Migrantengruppen

Da die Nachfragen zu den neuen Programmteilen „Stärkung von geflüchteten Frauen“ und auch zur „Unterstützung und Vernetzung von Migrantenorganisationen“ hoch sind, wurde die Antragsfrist für die Mittel jetzt nochmal verlängert bis zum 31. Mai 2017.

Von Montag, 3. April bis Donnerstag, 4. Main 2017(Poststempel) gibt es im Rahmen der 3. Ausschreibung zum Modellprojekt und Förderprogramm “Kulturkoffer” die Möglichkeit, sich mit kulturelle Projektvorhaben um Fördermittel für das Jahr 2017 zu bewerben, diesmal für Maßnahmen in der 2. Jahreshälfte 2017.

Mit dem Erlass der Bußgeldentscheidung vom 19.07.2016 hat die EU-Kommission die führenden LKW-Hersteller Daimler, MAN, Volvo/Renault, DAF und Iveco mit einem Bußgeld von 2,93 Mrd. Euro für Kartellabsprachen in dem Zeitraum Januar 1997 bis Januar 2011 geahndet.